BigBen Interactive geht in Berufung Heropic

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BigBen Interactive geht in Berufung

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Das Statement von BigBen Interactive zur Patentklage von Nintendo

Wir hatten vor kurzem berichtet, dass Nintendo in einem Patentrechtsverfahren in erster Instanz gegen BigBen Interactive gewonnen hatte. Nun kündigt BigBen an, dass sie in Berufung gehen werden. Es geht dabei darum, ob BigBen die Wii-Mote kompatiblen Fernbedienungen selbst herstellen und vertreiben darf:
 
[quote]Im Zusammenhang mit dem Urteil des Landgerichts Mannheim zum Patentstreit zwischen Nintendo und Bigben Interactive weist Bigben darauf hin, dass das Urteil des Landgerichts Mannheim nicht rechtskräftig ist. Es betrifft den Vertrieb von Wii-kompatiblen Fernbedienungen durch die deutsche Bigben-Tochter und hat keine rechtlichen Auswirkungen für den Vertrieb außerhalb Deutschlands.
 
Dennoch wird Bigben Berufung gegen das Urteil einlegen. Das Patent, das Nintendo für verletzt hält, wurde erst vor kurzem erteilt. Seine Rechtsbeständigkeit wurde noch in keinem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren überprüft. Ob das Nintendo-Patent zu Recht erteilt wurde, wird sich daher erst in dem von Bigben eingeleiteten Einspruchsverfahren erweisen.
 
Bigben hätte die Auseinandersetzung gerne vermieden und hatte Nintendo Lizenzverhandlungen angeboten. Dies hat Nintendo bislang kategorisch abgelehnt.[/quote]
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