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Nintendo gewinnt Rechtsstreit aus 2009

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Ja, natürlich ging es um Patente.

Nintendo hat nun den Patentstreit gegen die texanische Firma Wall Wireless LLC gewonnen, der sich um die Nintendo DS Handheld-Familie drehte. Der Streit entstammt noch vom Februar 2009, in dem Wall Wireless dem japanischen Konsolenhersteller vorwarf kabellose Kommunikationstechnologie zu gebrauchen, die bei ihnen unter Patent stehen würde. Das "United States Patent" und "Trademark Office" und "Japanese Patent Office" kamen nun zum Schluss, dass so ein Patentverstoß nicht vorliegen würde, da es sich bei dem Patent um einen weiteren "nicht-genutzten Eintrag" handelt.
 
Für derartige Vorgehensweisen hat sich der Begriff "Patent Troll" mittlerweile durchgesetzt. Gemeint ist eine Firma, die andere Aufgrund von Patenten verklagt, die in ihrem eigenen Service-Leistungen oder eigenen Produkten nie genutzt wurden. Activision Blizzard musste sich vor einer Weile mit einer Anklage rumschlagen, in der man World of Warcraft vorwarf gegen das Patent von "Navigation mit optimalen Blickwinkel in drei-dimensionalen Arbeitsflächen interaktiver Bildschirme, die drei-dimensionale Objekte mit Kollisionsbarrieren haben" und "Climability: Eigenschaften für Objekte in 3-D virtuellen Umgebungen" zu verstoßen. Und das ist nur ein Beispiel von vielen ähnlichen Rechtsstreitigkeiten rund um Patente.
 
Nintendo zeigt sich von dem Urteil jedenfalls zufrieden, auch wenn man fünf Jahre auf das Urteil warten musste.
 
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