Richter schlägt U.S.A.-Importverbot für Xbox 360 vor Heropic

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Richter schlägt U.S.A.-Importverbot für Xbox 360 vor

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Falls die Forderung zum Tragen kommt, würde das den Handel mit Xbox-Konsolen in den U.S.A. komplett verhindern.

Microsoft und Motorola hatten seit einiger Zeit einen Gerichtsstreit bezüglich der Xbox 360. Motorola behauptete, dass Motorola-entwickelte Technologie in der Microsoft-Konsole verbaut wären, die in der Lage wäre kodierte Sendungen zwischen Droid2 und DroidX zu entschlüsseln. Microsoft hält dagegen vor, dass Motorola keine fairen Lizenzkosten für essenzielle Technologie verlangen würde.
 
Schließlich wurde im letzten April von dem International Trade Commission (ITC) Richter David Shaw entschieden, dass die Xbox 360 gleich gegen vier Motorola-Patente verstößt. Heute empfahl der Richter, dass die ITC gleich einen Importverbot für die 4GB und 250GB Xbox 360 S-Konsolen verhängen würde. Darüber hinaus sollte Microsoft eine Bürgschaft eingehen in Höhe des Werts von 7% aller unverkaufter Xbox 360-Konsolen im Land. Motorola wollte zwar eine Bürgschaft von 100%, doch Microsoft argumentierte, dass Motorola nicht hinreichend bewiesen hätte, dass irgendjemand die Xbox 360 anstelle eines Droid-Gerätes kaufen würde.
 
Was das Importverbot angeht, so meinte Microsoft, dass die Entscheidung des Richters gegen das Öffentlichkeitsinteresse verstoßen würde, da Käufer nur noch zwei Konsolen-Optionen hätten: Sony und Nintendo. Shaw wies das Argument von der Hand, indem er entgegen stellte, dass das Recht von geistigem Eigentum stärker wiegen würde als der wirtschaftliche Einfluss von Konsolenkäufer. Darüber hinaus gäbe es keinen Beweis, dass Nintendo und Sony die Nachfrage am Konsolenmarkt nicht auch ohne Microsoft zufrieden stellen können.
 
Die Empfehlung des Richters wird nun bei der ITC behandelt. Wenn die Forderung dort bestätigt wird, hat Präsident Barack Obama 60 Tage Zeit dieser Entscheidung zu widersprechen. Danach kann die Entscheidung nur nur noch von dem "Court of Appeals for the Federal Circuit" angefochten werden.
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