Satire, Medien und Kabarett - Thread
Die PARTEI
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
Für Mein Volk
»Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen. Außer uns.« Die Partei
Fast zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer versucht eine schmierige kleine populistische Oppositionspartei, in Deutschland die Macht zu übernehmen und das Land wieder zu teilen!
2004 gründen Redakteure des Satiremagazins Titanic eine Kleinpartei, die von Schleichwerbung bis zu Schmierkampagnen nichts unverkehrt lässt
Info:
Jede Indoktrinierung und Beeinflussung des Lesers zugunsten der Ziele der PARTEI ist nicht zufällig, sondern beabsichtigt.
Martin Sonneborn "Das PARTEI Buch - Wie man in Deutschland eine Partei gründet und die Macht übernimmt"
Beschreibung der PARTEI:
Als Titanic-Chefredakteur hat Martin Sonneborn im August 2004 Die Partei gegründet, um die Mauer wieder aufzubauen. Wenige Wochen später ergaben Forsa-Umfragen, dass 21 Prozent der Bundesbürger sich mit diesem Vorhaben identifizieren können. Heute hat Die Partei über 8000 Mitglieder in Ost und West und immer noch erklären Leute: »Schon mein Großvater war in der Partei, ich möchte auch zu euch!«
Das politische Handwerk hat Martin Sonneborn von der Pike auf gelernt: Zuerst ist er in sämtliche deutsche Parteien eingetreten (lediglich NPD und DVU wollten ihn wegen seiner Aktionen gegen Nazis nicht aufnehmen). Dann führt er mit seiner Titanic-Redaktion undercover medienwirksame Wahlkämpfe im Namen der Hessen-CDU (»Die Ausländer sind da. Schöne Scheiße. Ihre CDU«), der Möllemann-FDP (»Judenfrei und Spaß dabei!«) und der Bayern-SPD (»Wir geben auf. SPD«).
Auch die Aktionen der Partei – Mauerbau am 9. November an der innerdeutschen Grenze (mithilfe der IG Bau), Ebay-Versteigerung von TV-Wahlwerbespots zur Bundestagswahl, Staatsbesuch in Georgien (mit Kniefall und Kranzniederlegung), Kanzlerkandidatinnen-Casting vor 800 Zuschauern (»Wir suchen junge, hübsche Frauen mit politischen Visionen«) – sind stets von Medieninteresse begleitet.
Das Buch vom unaufhaltsamen Aufstieg der Partei ist ein unentbehrliches Brevier für jeden, der in Deutschland an die Macht möchte: Lustiger als das CDU-Parteibuch, auflagenstärker als das SPD-Parteibuch, seriöser als die gesamte FDP!
Der Parteivorsitzender:
Martin Sonneborn, geboren 1965 in Göttingen; Studium der Publizistik, Germanistik und Politikwissenschaften in Münster, Wien und Berlin, Magisterarbeit über die absolute Wirkungslosigkeit moderner Satire. Von 1995 – 1999 Redakteur, dann bis 2005 Chefredakteur bei Titanic. Seit 2006 ist er Mitherausgeber des »endgültigen Satiremagazins«, außerdem Leiter des Satireressort bei Spiegel Online. Holte, wenn man FAZ, Tagesthemen und Rudi Völler glauben darf, die Fußball-WM 2006 nach Deutschland. Über seinen Film „Heimatkunde“, der im Herbst 2008 in den Kinos lief, schrieb der Berliner Kurier »Üble Ossi-Hetze im Kino«, der Spiegel urteilte: »Eine schaurige schöne Momentaufnahme zum Stand der Einheit«.
Trailer der PARTEI
Zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer versucht eine schmierige kleine populistische Oppositionspartei, in Deutschland die Macht zu übernehmen und das Land wieder zu teilen.
http://www.amazon.de/Die-Partei-Film-deluxe-DVDs/dp/B0034MGNX4/ref=sr_1_1?ie=UTF8&s=dvd&qid=1264424159&sr=8-1
Buch der PARTEI
"Nach der Lektüre können Sie Ihre eigene Partei gründen und in Deutschland die Macht übernehmen. Darauf gebe ich Ihnen mein Ehrenwort - ich wiederhole: mein Ehrenwort."
Martin Sonneborn, Bundesvorsitzender Die PARTEI
Ein kleiner Ausschnitt:
Spoiler!
Vorwort
Das Parteibuch von Martin Sonneborn
Ich sitze nicht in der Festungshaftanstalt in Landsberg am Lech. Ich sitze in der PARTEI-Zentrale in Berlin-Mitte, im letzten unrenovierten Haus der Mauerstrasse, umgeben von Ministerien. Während ich diese Zeilen schreibe, fällt mein Blick auf die mächtigen grauen Quader des ehemaligen »Ministeriums für Volksaufklärung und Propaganda« der Nationalsozialisten, früher Amtssitz von Joseph Goebbels. Heute sitzt dort ein Bundesminister für Arbeit und Soziales, der nicht der PARTEI angehört. Auch so eine Sache, die wir ändern wollen.
Bevor ich Ihnen alles erkläre, gestatten Sie mir ein paar Vorbemerkungen. Zuallererst sollen Sie wissen: Ich kenne mich aus, in der Politik. Ich habe Politik studiert. Ich bin Mitglied in sämtlichen deutschen Parteien. Und ich habe meine eigene kleine, schmierige Partei gegründet, mit der ich hier in Deutschland gerade nach der Macht greife: Die PARTEI. Oder genauer, um mit der Dresdner Morgenpost zu sprechen, »die irre Titanic-PARTEI«.
Ich kenne mich sogar gut aus, in der Politik. Schliesslich bin ich nicht umsonst in allen Parteien. Beziehungsweise doch, weil ich aus grundsätzlichen Erwägungen heraus traditionell nirgendwo Mitgliedsbeiträge bezahle. Aber eigentlich bin ich auch gar nicht in sämtlichen Parteien, sondern nur in den wirklich wichtigen. Vor einiger Zeit nämlich haben mich die Grünen ausgeschlossen, weil sie trotz intensiver Nachforschungen den Eingang meiner Beitragszahlung nicht feststellen konnten. Die NPD dagegen hat mich gar nicht erst aufgenommen, weil nach einer meiner Titanic-Telefonaktionen ein rechtsradikaler Landtagsabgeordneter zurückgetreten ist.1 Zumindest für Namen hat man in rechten Kreisen ein gutes Gedächtnis. Und in die DVU wiederum wollte ich nicht, weil sich dort zu viele Schwule tummeln; das jedenfalls hat mir der Sohn von Parteiführer Dr. Frey geklagt, als er mich am Telefon2 einmal für ein höhergestelltes Mitglied seiner Organisation hielt. Was aber eine rechte faschistische Partei sein will, sollte meines Erachtens nicht mit derartigen Äusserungen in die Öffentlichkeit drängen. Um neben meiner politischen Heimat in CDU, SPD, PDS und FDP nicht völlig auf das radikale Element verzichten zu müssen, wurde ich Fördermitglied der CSU.
Wie man in derart unseriöse Verhältnisse kommt, fragen Sie sich jetzt? Nun, ganz einfach. Es begann damit, dass ich mit den Herren Krähe und Wetzel in den neunziger Jahren in Berlin im Oscar-Wilde-Pub bei einem alten Oban-Whisky zusammensass und über die FDP nachdachte. Schnell erkannten wir, dass es sowohl für die Liberalen als auch für uns das beste wäre, wenn wir die Partei übernähmen. Bedenken Sie: Typen wie Walter Döring3, Wolfgang Gerhard, Guido Westerwelle! Vom Alkohol befeuert, notierten wir auf einem Bierdeckel das Parteiprogramm, dem wir nach der Machtergreifung Geltung zu verschaffen gedachten. Nichts Grösseres fürs erste, ein paar überfällige Verstaatlichungen, die konsequente Einführung von Bürgergeld (1.000 Euro plus Miete), eine sorgfältige Multiplikation des Spitzensteuersatzes und das strikte Verbot dottergelber Krawatten sollten der liberalen Trümmerpartei wieder einen Hauch von Bedeutung verschaffen. Wir würden, so schworen wir siegestrunken am Ende jener Nacht, zu acht der FDP in Berlin-Mitte beitreten, jener beklagenswert kleinen Ortsgruppe, die wegen personeller Beschränktheit nicht einmal drei Doppelkopf-Runden zu stellen vermochte. Dort wollten wir mit den üblichen demokratischen Mitteln die Macht ergreifen, um anschliessend die komplette Partei nach links zu wenden und den Herren Döring, Gerhard, Westerwelle die Papiere zu reichen.
Natürlich kam alles ganz anders. Der Mensch denkt, aber gelenkt wird die Weltgeschichte von Amnesie, Schnupfen, Verschlafen (Herr Wetzel) bzw. »keine Zeit« (Herr Krähe). Am Ende jenes Tages, der ausersehen worden war, dem jämmerlichen Existenzkampf der Liberalen ein Ende zu setzen und sie zu neuen Triumphen zu führen, war ich FDP-Mitglied. Der einzige Neuzugang des Tages. Und während die Herren Wetzel und Krähe darüber feixten, besuchte ich eine Zeitlang die Ortsgruppensitzungen in der Gaststätte »Klops – Gutbürgerliche Küche«, bis die liberale Lokalpolitik schliesslich den anfänglichen Charme des Irren verlor.
Als nächstes und um nicht als parteiisch zu gelten, trat ich der SPD bei. In ihrer offensichtlichen Unfähigkeit war mir die ehemalige Arbeiterpartei schon länger sympathisch. Den Ausschlag gab wiederum ein Telefongespräch, das ich 1997, am Tage nach dem Wahlsieg von Tony Blair und »New Labour« in England, beruflich mit Gerhard Schröder zu führen hatte. Nach einer Besichtigung der amerikanischen Boeing-Werke in Seattle, bei der nach Aussage eines mitgereisten Stern-Reporters reichlich Bier und Kognak gereicht worden waren, lag der kleine Mann schon recht alkoholisiert in seinem Hotelbett im Four Seasons, als ihn mein Anruf erreichte. Weil ich mich wohl zu Anfang des Gespräches etwas missverständlich ausdrückte, dachte er damals, ich sei »Mr. Burlington, from the britische Labour-Partei. Burlington, you know: wie die socks«, und am Ende eines intensiven etwa zwanzigminütigen Gesprächs bekannte der Bundeskanzler lallend, was heute noch auf der Homepage von Titanic nachzuhören ist: »Ich kann gar nichts, nicht mal singen!« Diese ungewöhnlich offene und selbstkritische Einschätzung nahm mich sofort für ihn ein. Zumal er mir darüber hinaus mehrfach versicherte, er wisse gar nicht, wer ich sei, aber ich sei ja »so was von sympathisch« und spräche ja »so was von glänzend Deutsch«. Nun ja, man tut, was man kann.
Das rote Parteibuch der Sozialdemokraten ist übrigens das schönste von allen. Und bringt auch ein feines Privileg mit sich. So bin ich stolz darauf, dass ich zeitweise den Bundespräsidenten duzen darf. Immer dann nämlich, wenn ein SPD-Mitglied das Amt bekleidet. Allerdings duzen Präsidenten nicht immer zurück. Als mein greiser Parteifreund Johannes Rau diesen Posten bekleidete, blieb er selbst lieber beim unpersönlichen »Sie«, als er mich wegen eines Titanic-Editorials verklagen wollte. Ungeachtet der Tatsache, dass wir beide Genossen waren, sollte mich die letztlich doch schwer belegbare Vermutung, der BSE-Erreger habe genau im Fall Rau erstmals den Sprung über die Artengrenze geschafft, 5.000 Euro kosten. Und obwohl es damals gute Belege gab und immer noch einiges dafür spricht – grobe Lücken in Raus Gedächtnis vor dem Untersuchungsausschuss zur West- LB-Affäre, auffällige Schweigephasen als Bundespräsident, mehrfach Fotos in der Bild-Zeitung mit blutigen Schrammen in Raus Gesicht, die auf unkontrolliertes Herumtorkeln und somit weitere kleinere Flugaffären verweisen –, schien es mir klüger, einzulenken. Immerhin 49 Rechtsanwälte waren im Briefkopf des Bundespräsidialamtes aufgeführt. Und wir bei Titanic haben nur eine einzige Juristin.
Der PDS-Beitritt danach war schon fast Routine: ein Telefongespräch, keine Beitragszahlung. Ich besuchte die Partei sogar hin und wieder in der ehemaligen KPD-Zentrale in Berlin, weil ihr Pressesprecher Hanno Harnisch immer für ein paar nette Geschichten gut war. Immerhin hatte der Mann im Wodka-Rausch mal einen am Savignyplatz in Berlin herumstehenden rosa Trabi geknackt und kurzgeschlossen, weil er keine Lust hatte, Taxi zu fahren. Das liess sich jedoch nicht vermeiden, denn der Wagen gehörte Johann Kresnik, der gerade mit Walter Momper in der Paris Bar sass und erstaunt sein Auto vorbeiknattern sah. Momper hatte natürlich einen sehr kurzen Draht zur Polizei, und Harnisch kam nur bis zur Siegessäule.4
Etwas leichter als zu den Yogischen Fliegern, die bei Aufnahmeanträgen von Bodenpersonal wohl grundsätzlich nicht reagieren, gelangt man in die CDU.
Bereits nach zweimaligem Ausfüllen des Antragsformulars und mehreren mahnenden Anrufen in verschiedenen Geschäftsstellen bekam ich meinen Mitgliedsausweis zugeschickt. Gerne half die freundliche Partei auch mit echtem Wahlkampfmaterial aus, als wir von Titanic einmal für Roland Koch einsprangen. Im Zuge von Kochs Kampagne sammelten wir in Frankfurt die ersten Unterschriften gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Und wir selbst hatten doch nur Plakate mit der Aufschrift »Die Ausländer sind da! Schöne Scheisse, Ihre CDU« und Fragebögen mit der Frage »Ich habe nichts gegen Ausländer, aber … (Bitte vervollständigen)«. Der Freitag zitiert heute noch gern die älteren Damen, die uns an unserem Stand mit der Frage bedrängten: »Wo kann mer denn hier gesche Auslännä unnerschreibe??!«
So umstritten die gleichzeitige Mitgliedschaft in verschiedenen politischen Parteien in juristischer Hinsicht auch sein mag, nach allen Erfahrungen kann ich sie – ausser im Falle der Grünen – voll und ganz empfehlen. Man wird in persönlich gehaltenen Anschreiben von allen Seiten über die politischen Entwicklungen auf dem laufenden gehalten; wenn sich die Interpretationen der einzelnen Parteien auch ab und an nicht gänzlich decken. Moralisch ist man sowieso auf der sicheren Seite, jedenfalls solange man keine Partei bevorzugt oder sogar wählt.
Halt, stop! Keine Partei ausser der PARTEI natürlich. Sie ist mit Abstand die beste aller Parteien. Wer könnte das besser beurteilen als ich? Bei der Bundestagswahl 2005 haben wir in Berlin 0,4 Prozent der Stimmen erhalten – unser bestes Ergebnis seit Kriegsende!
Wir betreiben moderne Turbopolitik, sind sittlich über jeden Zweifel erhaben, haben mit Titanic das coolste Zentralorgan5, und bei schnellem Eintritt auf Seite 2236 erhalten Sie sogar noch eine vierstellige Mitgliedsnummer!
Eine niedrige Mitgliedsnummer kann Ihnen nach der Machtübernahme berufliche Vorteile verschaffen. Die Sache kann zwölf Jahre später auch nach hinten losgehen, das will ich nicht verschweigen. Die Entscheidung müssen Sie schon selbst treffen. Aber warten Sie nicht zu lange: Die Nummer 8567 ist bereits vergeben, und beinahe täglich rufen Leute hier in der PARTEI-Zentrale an, um zu erklären: »Schon mein Grossvater war in der Partei, ich möchte auch zu euch.«
Und bitte kommen Sie jetzt nicht auf die Idee, Ihre eigene Partei zu gründen. Nach der Lektüre dieses Buchs können Sie das zwar. Aber bedenken Sie: Wenn heutzutage jeder, der sich von keiner der etablierten Parteien mehr repräsentiert fühlt, seine eigene Partei aufmacht, haben wir sofort Weimarer Verhältnisse.
Berlin, Mauerstrasse, im Dezember 2008
http://www.amazon.de/Das-Partei-Buch-Deutschland-gründet-übernimmt/dp/3462040901
Hörbuch der PARTEI
Spoiler!
Das PARTEI-(Hör)Buch
von Martin Sonneborn
gelesen von Serdar Somuncu, der deutschen Stimme von Martin Sonneborn
mit Franziska Pigulla und vielen O-Tönen
„Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen! Außer uns.
In einer Reihe mit den grossen politischen Machwerken erhebt dieses Buch den Anspruch der einzigen Wahrheit. Gelesen vom Topinterpreten propagandistischer Reden erlebt man die Beinahe-Machtergreifung dieser "schmierigen kleinen Partei" von der ersten Idee bis zur Umsetzung mit. Ein bewegendes Zeugnis großartiger Demagogie und bahnbrechender Marketingstrategien ergänzt durch zeitgenössische Reaktionen der Medien und Originaltöne.
„Die endgültige Teilung Deutschlands das ist unser Auftrag.
http://www.amazon.de/Das-Partei-Hör-Buch-WortArt/dp/3837102556
Fotos mit Bemerkungen der PARTEI:
Spoiler!
1.
Spoiler!
Wie alles begann: Im Juni 2002 macht die "Titanic"-Redaktion erstmals Wahlkampf - und zwar im Namen der FDP. Während Jürgen W. Möllemann sich mit Antisemitismus-Vorwürfen auseinandersetzen muss und Guido Westerwelle Spaßwahlkampf propagiert, stellt die "FDP-Ortsgruppe Bockenheim" Plakate mit der Aufschrift "Judenfrei und Spaß dabei" vor das Rathaus in Eisenach. Der FDP-Kreisvorsitzende, der sich davor fotografieren lässt (Bildmitte), muss kurze Zeit später zurücktreten.
2.
Spoiler!
Es folgen weitere Wahlkämpfe für die Hessen-CDU ("Die Ausländer sind da! Schöne Scheiße, Ihre CDU!"). Zwei Tage vor der Landtagswahl in Bayern schickt die Redaktion einen roten Mercedes mit der Aufschrift "Wir geben auf. SPD" durch Aschaffenburg - viele Bürger gratulieren. Franz Maget (SPD) fordert die "Titanic" auf, den nächsten SPD-Wahlkampf zu organisieren, "die können das offenbar besser als wir!"
3.
Spoiler!
2004 gründet "Titanic"-Chefredakteur Martin Sonneborn eine eigene Partei namens "Die PARTEI". Alle Spitzenpositionen werden mit Redakteuren besetzt, politisches Alleinstellungsmerkmal ist die Forderung nach dem "Wiederaufbau der Mauer".
Spoiler!
4.
Die PARTEI hat schnell mehrere tausend Mitglieder, viele von ihnen sind "Titanic"-Abonnenten. Bei der Landtagswahl in NRW 2005 erreicht die "kleine schmierige Oppositionspartei" (Eigenwerbung) in einzelnen Wahlkreisen bis zu 0,9 Prozent der Stimmen: "Unser bestes Ergebnis seit Kriegsende!"
5.
Spoiler!
Die PARTEI ist für populistische und medienwirksame Aktionen bekannt: Zum 15. Jahrestag des Mauerfalls...
6.
Spoiler!
...werden am 9. November 2004 zwischen Hessen und Thüringen unter großem Medieninteresse fünf Meter der Mauer wieder aufgebaut. Mit von der Partie ist die IG BAU, die sich PR-Wirkung von der Aktion verspricht - und auch erzielt.
7.
Spoiler!
Bei der Bundestagswahl 2005 steht Die PARTEI in Hamburg und Berlin auf den Wahlzetteln - und versteigert ihre vier Wahlwerbespots in ARD und ZDF für 25.000 Euro bei Ebay. Politiker etablierter Parteien kritisieren die folgende offenkundige Schleichwerbung für den Billigflieger HLX, die Sender-Justitiare sind empört. Über 18.000 Leute geben der PARTEI ihre Stimme, die 0,4 Prozent in Berlin reichen jedoch nicht zur angekündigten Machtübernahme im Bund.
8.
Spoiler!
Bei der Abgeordnetenhauswahl 2008 in Hamburg heißt der Spitzenkandidat der PARTEI Heinz Strunk. Als offensive Ole-von-Beust-Plakate aufgehängt werden, verkündet CDU-Landesgeschäftsführer Gregor Jaecke über die "Bild"-Zeitung: "Das hat mit Satire nichts mehr zu tun. Das ist Schmutz!" Die PARTEI erklärt, Jaecke habe Recht...
9.
Spoiler!
...und präsentiert der Presse einen Tag später eine "sauber überarbeitete 2.0-Version" des Plakates. Als die Wahl trotzdem verloren geht, erklärt der Bundesvorsitzende Sonneborn gegenüber der Presse: "Wir haben in Hamburg einen ganz klaren Auftrag zur Regierungsbildung erhalten - allerdings von relativ wenig Wählern: von 0,4 Prozent!"
10.
Spoiler!
Außenpolitik: Im Frühjahr 2007 fliegt eine 25köpfige PARTEI-Delegation in 49€-Anzügen von C&A zum Staatsbesuch nach Tiflis, Georgien. Aufgrund eines Übermittlungsfehlers glaubt man dort, die Partei sei bereits mit 30 Sitzen im Bundestag vertreten. Der Führer der größten georgischen Oppositionspartei, Shalva Natelashvili, empfängt die Delegation...
11.
Spoiler!
...und freut sich vor laufenden Kameras über sein Gastgeschenk: einen Bierkrug mit Brandenburger Tor. Das Medieninteresse ist enorm, die deutsche Delegation ist in den Hauptnachrichten auf sämtlichen beiden TV-Kanälen des Landes zu sehen.
12.
Spoiler!
Die herzliche Stimmung führt zu erschütternden Bildern, aber auch zur...
13.
Spoiler!
..öffentlichkeitswirksamen Unterzeichnung spontan aufgesetzter neuer Ostverträge. Der Inhalt der Verträge wird den TV-Zuschauern nicht deutlich.
14.
Spoiler!
Und spätestens seit Willy Brandt gehören zur Ostpolitik auch Kranzniederlegung...
15.
Spoiler!
...und Kniefall.
16.
Spoiler!
Nachdem der PARTEI-Vorsitzende Martin Sonneborn sich in Tiflis offiziell für den Bruch des Hitler-Stalin-Paktes vor 60 Jahren entschuldigt hat ("Tut uns leid, kommt nicht wieder vor!"), lädt der Generalsekretär der Georgian Labour Party, Josef Shatberashvili, zur Versöhnung zu selbstgebrannten Getränken ein - mit furchtbaren Folgen für alle Beteiligten.
17.
Spoiler!
Alles in allem: ein gelungenes Stück Außenpolitik, "mit dem wir die Völkerfreundschaft zwischen Georgien und Deutschland vertiefen konnten". (Generalsekretär Josef Shatberashvili)
http://www.spiegel.de/fotostrecke/fo...cke-39962.html
Homepage der PARTEI:
http://www.die-partei.de/
Parteiprogramm der PARTEI:
(Wer sich das antut, hat mein Respekt.)
Spoiler!– Die PARTEI –
Vom 31. Juli 2004
Präambel
Wir, die Mitglieder der PARTEI, stellen den Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik. Ausgehend von den Werten des Grundgesetzes und auf der Basis unserer Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit wollen wir in unserer politischen Arbeit die Grundlagen dafür schaffen, mit anderen zusammen das Ziel einer wirklich menschlichen, das heißt friedlichen und gerechten Gesellschaft anzustreben und zu verwirklichen.
Freiheit
Freiheit als Grundwert bedeutet für uns die größtmögliche Entfaltung der Möglichkeiten jedes einzelnen Bürgers wie auch die größtmögliche Entfaltung der Möglichkeiten der Gemeinschaft. Freiheit findet in Verantwortung vor dem Mitmenschen statt. Ihre Schranken findet die Freiheit des einzelnen deshalb dort, wo die Freiheit des anderen berührt ist. Unser Ziel ist ein Gemeinwesen, in dem sich jeder seinen Bedürfnissen und Fähigkeiten gemäß entwickeln kann und sich seiner Verantwortung für die Gesellschaft bewußt ist.
Gleichheit
Gleichheit als Grundwert verkörpert für uns mehr als nur die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz. Gleichheit ist zutiefst verbunden mit dem Kerngedanken der Gerechtigkeit, an dem sie sich jederzeit messen lassen muß. Es darf nicht sein, daß in unserer Gesellschaft die Herkunft über den beruflichen Erfolg entscheidet. Gerechtigkeit als gesellschaftliches Ziel erfordert deshalb den Ausgleich sozialer Unterschiede, den Abbau von Privilegien und wirkliche Chancengleichheit. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der individuelle Leistung ohne Ansehen der Person gefördert und belohnt wird.
Brüderlichkeit
Der Grundwert der Brüderlichkeit bedeutet für uns unbedingte Solidarität mit den Schwachen, Alten, Kranken, den nachwachsenden Generationen und der Umwelt. Ohne soziale Sicherheit und besonderen Schutz ist für diejenigen, die Leistung nicht aus eigener Kraft erbringen können, kein menschenwürdiges Leben möglich. Unser Ziel ist ein Gemeinwesen, das seine Mitglieder in Krisensituationen nicht alleinläßt und das auf dem Weg in die Zukunft niemanden zurückläßt.
Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit
Statt Schritte zum Abbau der Arbeitslosigkeit vorzuschlagen, ist die Agenda 2010 ein Programm zur Bekämpfung der Arbeitslosen. Die SPD-geführte Regierung hebt hervor, die Zeit- und Leiharbeit von bürokratischen Beschränkungen befreit und die Möglichkeiten zur befristeten Beschäftigung verlängert zu haben. Für den Arbeitsmarkt fordert sie mehr Beweglichkeit und Flexibilisierung. Die Rürup-Kommission will das Renteneintrittsalter von 65 auf 67 Jahre erhöhen. Das Ministerium für Arbeit und Wirtschaft will Feiertage abschaffen und Urlaub reduzieren.
Jede Verlängerung der Arbeitszeit, jede Maßnahme der Flexibilisierung und Ausweitung der Zeit- und Leiharbeit führt zur weiteren Erhöhung der Arbeitslosigkeit. Maßnahmen, die Normalarbeitsplätze zerstören und dafür Billigjobs schaffen, reißen neue Löcher in die Sozialkassen. Derart Beschäftigte haben keine wirksame Alterssicherung – was der Gesellschaft weitere Kosten aufbürdet.
In der Vergangenheit konnten allein größere Arbeitszeitverkürzungen bei vollem Lohn- und Gehaltsausgleich die massenhafte Erwerbslosigkeit reduzieren. Notwendig ist die gesetzliche Einführung einer Regelarbeitszeit von 35 Stunden pro Woche, eine enge Begrenzung von Überstunden und die Umwandlung befristeter Arbeitsverhältnisse in unbefristete. Eine breit angelegte Kampagne für eine weitreichende Verkürzung der allgemeinen Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Gehaltsausgleich ist das Ziel unserer Partei.
Gerechter Ausgleich zwischen Arm & Reich
Alle Menschen haben das Recht, sozial gleichberechtigt in Würde und Selbstbestimmung zu leben. Wir kämpfen für eine gerechte Verteilung der Güter und gleiche Lebenschancen für alle.
Wir engagieren uns besonders für
Kaum ein Patient kennt in Deutschland die Kosten seiner Behandlung, es gibt keine Transparenz. Krankenkassen und Ärzteverbände bilden Preiskartelle, vernünftiger Wettbewerb wird systematisch verhindert. Die normalen Ausgleichsmechanismen zwischen Angebot und Nachfrage funktionieren nicht: Meist bestimmt allein der Arzt, ob und wieviel geröntgt, geschnitten, gemessen wird. Für viele ist das deutsche Gesundheitswesen ein Grund, sich die Hände zu reiben. Deutsche werden doppelt so oft durchleuchtet wie Niederländer, sie gehen dreimal öfter zum Arzt als die Schweden und schlucken in ihrem Leben fast zweimal so viel an Medikamenten wie Norweger – ohne daß ihr Gesundheitszustand deswegen besser wäre. Eine Verschwendung ungeahnten Ausmaßes.
Wir streben eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens an: Jeder Bürger muß Zugang zu den gleichen, medizinisch notwendigen Behandlungen haben, jeder muß seiner Leistungsfähigkeit entsprechend dafür bezahlen. Armut darf nicht länger ein Krankheitsrisiko sein!
Stopp dem Raubbau an unserem Planeten
Atomkraftwerke, gentechnisch veränderte Lebensmittel, Transitlawine und besonders Tierschutz sind vielen Menschen wichtig. Trotzdem haben es die Regierungen der letzten Jahrzehnte versäumt, die Bedürfnisse der Menschen in diesem Land nach intakter Umwelt und Natur ernst zu nehmen.
Die PARTEI bekennt sich zur Nachhaltigkeit im Umwelt-, Natur- und Tierschutz: Nur sorgsamer und bewußter Umgang mit natürlichen Ressourcen und Lebensgrundlagen wie Luft, Wasser und Nahrungsmittel sichern unsere Existenz in der Gegenwart sowie die Zukunft unserer Kinder.
Nachhaltigkeit geht aber über den Umweltschutzgedanken hinaus und zieht sich durch alle politischen und gesellschaftlichen Bereiche. Zukünftigen Generationen wollen, ja müssen wir dieselben Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben in einer intakten Umwelt ermöglichen.
Für uns bedeuten moderner Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung mehr als beispielsweise der Einbau von Filtern in Kraftwerke. Moderner Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung bedeuten weder Verzicht noch Askese. Moderner Umweltschutz fördert Innovationen. Moderner Umweltschutz schafft Arbeitsplätze. Moderner Umweltschutz schafft neue Exportchancen für unsere Wirtschaft. Moderner Umweltschutz belebt den Tourismus. Moderner Umweltschutz stärkt den ländlichen Raum. Und Umweltschutz, wie wir ihn verstehen, bringt vor allem eines: Mehr Lebensqualität für die Menschen in Deutschland.
Wir wollen, daß Deutschland im Umweltschutz eine internationale Vorreiterrolle einnimmt, Deutschland soll Umweltmusterland werden. Dies betrifft neben einer vorbildlichen Umweltpolitik auch ein umweltpolitisch engagiertes Agieren unseres Landes in den Gremien der EU und im Rahmen internationaler Verhandlungen.
Mehr Demokratie: Plebiszitäre Elemente auf Bundesebene
Das Thema Volksbegehren und Volksentscheide begleitet die politische Diskussion in der Bundesrepublik seit über 50 Jahren. Grundgedanke ist, den Bürgerinnen und Bürgern mehr politische Mitsprache bei politischen Entscheidungen und vor allem politische Teilhabe bei Gesetzen und Rechtsverordnungen zu geben. Der Parlamentarische Rat hatte bei den Beratungen über das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1948/1949 das Thema sehr restriktiv behandelt und so gut wie keine plebiszitären Elemente in die Verfassung aufgenommen.
In den damaligen Beratungen wurde immer wieder auf die Ereignisse in den letzten Jahren der Weimarer Republik verwiesen und geäußert, nicht zuletzt die starken Plebiszitmöglichkeiten in der Reichsverfassung wie auch die Direktwahl des Reichspräsidenten hätten den Boden für demagogische Strömungen bereitet und letztlich dem Aufstieg des Nationalsozialismus Vorschub geleistet. In den Jahren bis 1989 gelang es nicht, diese Situation zu verändern.
Die meisten Bundesländer haben inzwischen in ihre Landesverfassungen die Möglichkeiten von Volksinitiativen und Volksbegehren eingebaut. Das Prozedere ist überall ähnlich: Auf eine Volksinitiative (in den vergangenen Jahrzehnten häufig von Bürgerinitiativen angestoßen) wird ein Volksbegehren eingeleitet. Wird dieses von genügend Bürgern unterstützt, ist der Landtag gezwungen, sich mit dem Gesetz zu befassen. Verabschiedet dieser das Gesetz nicht, dann ist ein Volksentscheid möglich, bei dem die Mehrheit der Bürger über Annahme oder Ablehnung entscheidet. In der Praxis kam es bereits häufiger vor, daß das jeweilige Landesparlament ein eigenes Gesetz formuliert und es gemeinsam mit dem aus dem Volksbegehren stammenden Gesetz zur Abstimmung gestellt hat. Im Jahr 2001 gab es in den Ländern insgesamt 28 derartige direktdemokratische Verfahren.
Wir wollen, daß solche plebiszitären Elemente auch auf Bundesebene eingeführt werden! Wir streben dabei ein dreistufiges Verfahren an:
Wir wollen das Grundgesetz so ergänzen, dass neben den in der Regel alle vier Jahre stattfindenden Bundestagswahlen auch über wichtige Sachfragen entschieden werden kann. Damit sollen die Bürgerinnen und Bürger mehr Rechte erhalten, allerdings auch mehr Verantwortung übernehmen. Wir gehen davon aus, daß schon die Möglichkeit von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden eine heilsame Rückwirkung auf das parlamentarische Leben und besonders auf die Bürgernähe parlamentarischer Entscheidungsprozesse haben wird. Das, was wir anstreben, ist in den 16 Bundesländern schon längst Realität: Die Länder haben damit ganz offensichtlich gute Erfahrungen gemacht. Sie nutzen diese Instrumente dann, wenn es ihnen notwendig erscheint. In keinem Fall gibt es Bestrebungen irgendeiner Partei, diese Rechte wieder einzuschränken. Wir wollen, daß diese Möglichkeiten auch auf Bundesebene geschaffen werden.
Ratifizierung des Grundgesetzes durch das Volk
»Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.« Das ist der genaue Wortlaut des Grundgesetzes aus Artikel 20 Absatz 1. Weiter heißt es in Artikel 20 Absatz 2: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt.« Alle Staatsgewalt muß also nach der Definition des Grundgesetzes vom Volke ausgehen, somit müssen Legislative, Exekutive und Judikative unmittelbar oder aber doch zumindest mittelbar vom Volk legitimiert sein. So schreibt es das Grundgesetz vor.
Dennoch bleiben Fragen offen. In der Präambel des Grundgesetzes steht seit 1949: »…hat sich das deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.« Hat das deutsche Volk sich damals wirklich dieses Grundgesetz gegeben? Oder war es nicht vielmehr so, daß aufgrund des Auftrages der alliierten Militärgouverneure von Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten dieses Grundgesetz aus der Taufe gehoben wurde? Und hatte denn das deutsche Volk seit 1949 überhaupt jemals die Möglichkeit, über das Grundgesetz zu entscheiden? Kann das Grundgesetz überhaupt im verfassungsrechtlichen Sinne als eine gültige Verfassung gelten, wurde es doch schließlich dem deutschen Volke oktroyiert?
Die eindeutige Antwort ist nein.
Erhebliche Zweifel bestehen hinsichtlich der demokratischen Legitimation des Grundgesetzes. Weder war der Parlamentarische Rat ermächtigt, das Grundgesetz zu verabschieden (er kam nur durch eine indirekte Wahl zustande und kann schon deshalb nicht als Volksvertretung anerkannt werden), noch kann und darf in der Zustimmung der Länderparlamente eine entsprechende Legitimation gesehen werden: Die jeweils gültigen Landesverfassungen erlaubten zwar den Anschluß des jeweiligen Landes an einen übergeordneten Zentralstaat, jedoch nicht seine Gründung.
Die PARTEI fordert deshalb die Ratifikation des Grundgesetzes, unserer Verfassung, durch das Volk; idealerweise nach einer intensiven, alle gesellschaftlichen Schichten einbeziehenden Diskussion über die Fundamente unserer Republik. Ein modernes Leitbild unseres Staates soll so entstehen.
Ebenso fordert Die PARTEI eine Volksabstimmung über die Verfassung der Europäischen Union. Nachdem alle unsere Nachbarländer eine solche Volksabstimmung beschlossen haben und demnächst durchführen werden, sollten wir nicht abseits stehen.
Neugliederung des Bundesgebietes
Die Neugliederung des Bundesgebietes ist der einzige Fall, in dem das Grundgesetz (Artikel 29) einen Volksentscheid vorsieht. Wir streben die Verringerung der Anzahl der Bundesländer auf maximal acht durch einen solchen Volksentscheid an. Die fünf Länder Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sollen dabei zu einem starken Ost-Bundesland zusammengefaßt werden. Um wirtschaftliche Impulse zu erzeugen, soll dieses neue, starke Bundesland eine Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) bilden. Niedrige Steuersätze, flexible arbeitsrechtliche Regelungen und eine entbürokratisierte und gestraffte Verwaltung sollen den Aufschwung vorantreiben.
Diese Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) soll auch baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt werden. Auf diese Weise soll unserer modernen, fortschrittlichen und zukunftsweisenden Idee einer solchen Zone Nachdruck verliehen werden.
Hymnen der PARTEI
Spoiler!
Das Original
Maike von Wegen: Lied der PARTEI
Der PARTEI-Song: Swing when you´re winning !
PARTEI-Film Rap
Die Partei singt: Die PARTEI hat immer Recht
"Die Partei hat immer recht"
Sie hat uns alles gegeben
Sonne und Wind und sie geizte nie
Wo Sie war, war das Leben
was wir sind, sind wir durch sie
Sie hat uns niemals verlassen
Wenn die Welt fast erfror war uns warm
Uns führte die Mutter der Massen
Es trug uns ihr mächtiger Arm
Die Partei, Die Partei, die hat immer Recht
Genossen, es bleibt dabei
denn wer für das Recht kämpft , hat immer Recht
Gegen Lüge und Ausbeuterei
Wer das Leben beleidigt ist dumm oder schlecht,
Wer die Menscheit verteidigt hat immer Recht
Denn aus Lenin'schem Geist wächst von Stalin geschweisst: Die Partei, Die Partei, die Partei
Sie hat uns niemals geschmeichelt
sank uns im Kampfe aber einmal der Mut
hat sie uns leis nur gestreichelt
zärtlich und gleich war uns gut
Zählt denn auch Schmerz und Beschwerde
wenn den Guten das Gute gelingt?
Und wenn man den Ärmsten der Erde
Freiheit und Frieden erzwingt
Die Partei, Die Partei, die hat immer Recht
Genossen, es bleibt dabei
denn wer für das Recht kämpft , hat immer Recht
Gegen Lüge und Ausbeuterei
Wer das Leben beleidigt ist dumm oder schlecht,
Wer die Menscheit verteidigt hat immer Recht
Denn aus Lenin'schem Geist wächst von Stalin geschweisst: Die Partei, Die Partei, die Partei
Sie hat uns alles gegeben
Ziegel zum Bau und den grossen Plan
Sie sprach: "Jetzt baut euch das Leben,
Vorwärts Genossen packt an!"
Hetzen Hyänen zum Kriege,
bricht die Welt, die ihr baut ihre Macht,
Zimmert das Haus und die Wiege
Bauleute seid auf der Wacht
Die Partei, Die Partei, die hat immer Recht
Genossen, es bleibt dabei
denn wer für das Recht kämpft , hat immer Recht
Gegen Lüge und Ausbeuterei
Wer das Leben beleidigt ist dumm oder schlecht,
Wer die Menscheit verteidigt hat immer Recht
Denn aus Lenin'schem Geist wächst von Stalin geschweisst: Die Partei, Die Partei, die Partei
Plakate der PARTEI
folgt
»Man kann in Deutschland keine Politik verkaufen, die man in Nebensätzen erklären muß«
Michael Glos (CDU)
»CDU-Wähler aufgepasst: Ole von Beust ist Schwul!«
Die PARTEI
Anmerkungen
Stimme der PARTEI
»Die PARTEI ist insgesamt ganz gut drauf«
Franz Müntefering
»Die PARTEI ist in ihrem Kern gesund!«
Willy Brandt
»Die PARTEI ist ein Stück meines Lebens!«
Oskar Lafontaine
»Die PARTEI ist auf einem guten Weg!«
Vorwärts
»Die PARTEI ist nicht gefährlich«
ARD, Tagesschau
»Die PARTEI ist gefährlich geworden:
sie hat inzwischen etwas SA-mäßiges«
Ernst Gottfried Mahrenholz,
Verfassungsrichter a.D.
»Die PARTEI ist bereit zu kämpfen«
Uwe Benneter
»Die PARTEI ist der Generalstab des Proletariats«
Stalin
»Die PARTEI ist kein Internat für höhere Töchter, sondern eine Kampforganisation«
A. Hitler
PARTEI-Mitglied werden
Spoiler!
Bitte drucken Sie das Antragsformular aus und schicken oder faxen Sie es in Druckbuchstaben ausgefüllt und unterschrieben an uns zurück.
WICHTIG: Es ist leider aus juristischen Gründen nicht möglich, online seine Mitgliedschaft zu beantragen. Für einen solchen Antrag ist eine rechtsgültige Unterschrift nötig, Mails können vom Bundesvorstand im Moment leider noch nicht akzeptiert werden.
Dank:
Mein aufrichtiger Dank gilt allen, die diesen ganzen Partei-Quatsch unterstützt und mitgemacht haben. Sobald wir an der Macht sind, wird niemand mehr über uns lachen.
Martin Sonneborn
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Zitat von darkganon
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